ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND KUNDENINFORMATIONEN DER BÖRLIND GMBH FÜR DEN ONLINE-VERKAUF MIT LIEFERUNG NACH DEUTSCHLAND UND ÖSTERREICH
Stand 21. November 2022
1. GELTUNG DER BEDINGUNGEN
1.1 Die Börlind GmbH, Lindenstraße 15, 75365 Calw (im Nachfolgenden „Börlind“ genannt) führt Bestellungen von Kunden (im Nachfolgenden „Kunde“ genannt) im ANNEMARIE BÖRLIND-Onlineshop auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen aus. Der Verkauf erfolgt nur in verbrauchertypischen, haushaltsüblichen Mengen.
1.2 Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser Bedingungen. Die AGB können hier heruntergeladen und ausgedruckt werden.
1.3 Börlind hat den Zahlungsdienstleister CrefoPay (CrefoPayment GmbH & Co. KG, Feurigstraße 59, 10827 Berlin, Deutschland) mit der Entgegennahme der kundenseitigen Zahlung beauftragt. CrefoPay ist jedoch nur ein externer Zahlungsdienstleister, nicht Verkäufer der Waren. Die Nutzung des Zahlungsdienstes CrefoPay erfolgt für den Kunden ohne Mehrkosten. Der Kunde hat im Rahmen der Bestellung der Tätigkeit der CrefoPay zuzustimmen, insbesondere der Erhebung und Verarbeitung seiner Bestell- und Zahlungsdaten. Die Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der CrefoPay können hier eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.
2. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
2.1 Das Börlind-Sortiment in diesem Onlineshop dient zur Abgabe eines Kaufangebotes des Kunden (Bestellung). Der Bestellvorgang im ANNEMARIE BÖRLIND-Onlineshop läuft wie folgt ab, wobei die Vertragssprache Deutsch ist und die wesentlichen Merkmale der Ware in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufgeführt sind:
Der Kunde kann Produkte der Marke ANNEMARIE BÖRLIND auswählen und diese in den Warenkorb legen. Die Auswahl erfolgt durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“, wobei dies noch keine verbindliche Bestellung ist. Ausgewählte Produkte können jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden.
Der Bestellvorgang erfolgt vom Warenkorb aus in den folgenden Schritten:
- Zur Kasse
- Anmelden/Als Gast bestellen
- Rechnungsadresse
- Lieferadresse (wenn abweichend von Rechnungsadresse)
- Versand
- Zahlungsart
- Bestellungsübersicht
- Zahlungspflichtig bestellen
Der Kunde hat die Rechnungsadresse sowie eine eventuell abweichende Lieferadresse (auch in Form einer DHL-Packstation oder Postfiliale) anzugeben, wobei die mit dem Symbol * gekennzeichneten Felder ausgefüllt werden müssen. Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde jeweils zur nächsten Eingabemaske bzw. Übersicht. Danach wählt der Kunde die Versand- und die Zahlungsart. Der Kunde kann auf der folgenden Übersicht „Bestellungsübersicht“ die ausgewählten Produkte und eingegebenen Daten überprüfen. Einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gibt der Kunde anschließend durch das Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Produkte, deren Mengen sowie die Kunden-, Liefer- und Zahlungsdaten jederzeit ändern, indem der Kunde die jeweils verlinkten Begriffe direkt anklickt bzw. – bei einem Abbruch – das Browserfenster schließt oder den Link „Ihren Warenkorb bearbeiten“ am Ende der Seite anklickt. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert. Auf dieser Übersicht sind dazu die Felder „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen ausdrücklich zu“ und „Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen“ anzuklicken. Sofern diese Felder vom Kunden nicht angeklickt werden, kann die Bestellung von Börlind nicht angenommen werden. Am Ende des Bestellvorgangs kann (von registrierten Kunden) eine Bestellbestätigung aufgerufen und ausgedruckt werden.
2.2 Börlind speichert den Vertragstext der eingegangenen Bestellung und schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Börlind eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Börlind zustande, die mit einer gesonderten E-Mail („Versandavis“) versandt wird. Sollte davon abweichend keine Auftragsbestätigung bzw. Annahmeerklärung erfolgen, nimmt Börlind die Bestellung spätestens durch Auslieferung der bestellten Ware an.
2.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist Börlind zu getrennten Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, soweit Teillieferungen für den Kunden zumutbar sind.
3. PREISE UND ZAHLUNG
3.1 Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Alle Preisangaben beziehen sich auf die jeweils angegebene Stückzahl bzw. Menge. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
3.2 Als Zahlungswege sind Zahlung per Rechnung, Lastschrift, SOFORT Überweisung, Kreditkarte (VISA und Mastercard) und PayPal zugelassen, wobei die Zahlung über den Zahlungsdienstleister CrefoPay erfolgt, dessen AGB der Kunde zur Abgabe einer verbindlichen Bestellung bei Auswahl der Zahlungsart zustimmen muss. Bei Zahlung per Kreditkarte, SOFORT Überweisung oder PayPal erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden mit Annahme des Kaufangebots durch Börlind. Die Zulassung einer Zahlung auf Rechnung oder Lastschrift erfolgt vorbehaltlich einer positiven Bonitätsüberprüfung durch den Zahlungsdienstleister CrefoPay, wobei bei Zahlung auf Rechnung der Kaufpreis mit einer Frist von 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen ist und die Lastschrift innerhalb von vier Bankarbeitstagen nach Erhalt der Ware eingelöst wird.
4. LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
4.1 Lieferungen erfolgen nur an Lieferadressen in Deutschland und Österreich (wobei die zugrundeliegende elektronische Bestellung und die Rechnungsadresse EU-weit erfolgen können). Eine Abholung bei Börlind ist nicht möglich.
4.2 Die Versand- und Verpackungskosten innerhalb Deutschlands betragen pauschal € 3,95 pro Bestellung, unabhängig von den Maßen, der Menge und dem Gewicht, wobei Börlind diese Kosten ab einem Gesamtbruttobestellwert von € 25,00 übernimmt. Die Versand- und Verpackungskosten für den Versand nach Österreich betragen pauschal € 8,95 pro Bestellung, unabhängig von den Maßen, der Menge und dem Gewicht, wobei Börlind diese Kosten ab einem Gesamtbruttobestellwert von € 25,00 übernimmt.
4.3 Die Wahl des Versandmittels und des Versandweges ist Börlind überlassen, wobei Börlind in der Regel einen Versand mit DHL vornimmt, insbesondere dann, wenn der Kunde einen Versand an eine bestimmte DHL-Packstation oder Postfiliale wünscht.
4.4 Die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt innerhalb von 1-3 Arbeitstagen, nach Österreich innerhalb von 3-5 Arbeitstagen. Die Lieferung von individualisierten Produkten kann bis zu 10 Arbeitstage in Anspruch nehmen.
5. EIGENTUMSVORBEHALT
5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Börlind.
5.2 Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen und Beschlagnahme, hat der Kunde Börlind unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Dritte ist unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
6. GEWÄHRLEISTUNG
Für die im Onlineshop angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
7. WIDERRUFSRECHT
7.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches vierzehntätiges Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung zu. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Börlind GmbH, c/o GECCO GmbH – logistics services, Gewerbering Süd 2, 97359 Schwarzach-Main, Telefon: +49 (0) 7051 6000-66, E-Mail: boerlind@gecco.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Börlind GmbH, c/o GECCO GmbH – logistics services, Gewerbering Süd 2, 97359 Schwarzach-Main) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
7.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht
- bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung vom Kunden entfernt wurde.
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
7.3 Rückgabepflicht von Geschenken
Sollten Sie nach einer Bestellung in unserem Onlineshop, bei welcher Sie Produkte von uns als Geschenk erhalten haben, von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen (egal, ob teilweiser oder vollständiger Widerruf), können wir die Rückgabe der entsprechenden Geschenke von Ihnen verlangen, falls durch den (Teil-)Widerruf die im Rahmen des Bestellprozesses für das jeweilige Geschenk aufgeführten Mindestbestellsummen nachträglich unterschritten werden. Sollten durch einen Teilwiderruf nicht alle genannten Mindestbestellsummen unterschritten werden, können Sie die Geschenke, für welche die Mindestbestellsummen weiterhin erreicht werden, behalten. Sollten wir die Rückgabe von Geschenken von Ihnen verlangen, sind diese in einem einwandfreien Zustand gemeinsam mit den Produkten, für welche Sie den (Teil-)Widerruf erklärt haben, zurückzusenden. Weitere Informationen zur Rücksendung und der damit verbundenen Kosten entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung.
8. ERWEITERTE RÜCKTRITTSMÖGLICHKEIT
Börlind bietet freiwillig seinen Kunden über deren zwingende gesetzliche Rechte (insbesondere das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, siehe Ziff.7) hinaus noch eine weitergehende Rücktrittsmöglichkeit dahingehend an, dass der Kunde innerhalb von 180 Tagen vom Kauf zurücktreten und gekaufte Produkte gegen vollständige Erstattung des Kaufpreises zurückgeben kann. Die Frist läuft ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Dazu muss der Kunde die Börlind GmbH, c/o GECCO GmbH – logistics services, Gewerbering Süd 2, 97359 Schwarzach-Main, Telefon: +49 (0) 7051 6000-66, E-Mail: boerlind@gecco.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, von dem Kauf zurückzutreten, informieren. Wenn der Kunden nicht alle gekauften Produkte zurückgeben möchte, muss er genau mitteilen, welche Produkte der Rücktritt umfassen soll. Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass der Kunde die Rücktrittsmitteilung vor Ablauf der Frist absendet. Die Rücksendung der Ware hat innerhalb weiterer zwei Wochen zu erfolgen, wobei Börlind die Kosten der Rücksendung übernimmt, wenn der Kunde sich vor der Rücksendung wie oben beschrieben mit Börlind in Verbindung setzt. Börlind wird den Kaufpreis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Börlind dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Börlind kann die Rückzahlung verweigern, bis Börlind die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Rechte des Kunden aus seinen gesetzlichen Mängelhaftungsansprüchen (Gewährleistung) und dem verbraucherrechtlichen Widerrufsrecht bleiben unberührt.
9. INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ NACH EU-DSGVO
Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt auch bei Bestandskunden Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstraße 11, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Im Auftrage von Creditreform Boniversum teilen wir Ihnen bereits vorab dazu folgende Informationen gem. Art. 14 EU-DSGVO mit:
Die Creditreform Boniversum GmbH ist eine Konsumentenauskunftei. Sie betreibt eine Datenbank, in der Bonitätsinformationen über Privatpersonen gespeichert werden. Auf dieser Basis erteilt Creditreform Boniversum Bonitätsauskünfte an ihre Kunden. Zu den Kunden gehören beispielsweise Kreditinstitute, Leasinggesellschaften, Versicherungen, Telekommunikationsunternehmen, Unternehmen des Forderungsmanagements, Versand-, Groß- und Einzelhandelsfirmen sowie andere Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen liefern bzw. erbringen. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen wird ein Teil der in der Auskunftsdatenbank vorhandenen Daten auch für die Belieferung anderer Firmendatenbanken, u. a. zur Verwendung für Adress-Handelszwecke genutzt.
In der Datenbank der Creditreform Boniversum werden insbesondere Angaben gespeichert über den Namen, die Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. die E-Mailadresse, das Zahlungsverhalten und die Beteiligungsverhältnisse von Personen. Zweck der Verarbeitung der gespeicherten Daten ist die Erteilung von Auskünften über die Kreditwürdigkeit der angefragten Person. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO. Auskünfte über diese Daten dürfen danach nur erteilt werden, wenn ein Kunde ein berechtigtes Interesse an der Kenntnis dieser Informationen glaubhaft darlegt. Sofern Daten in Staaten außerhalb der EU übermittelt werden, erfolgt dies auf Basis der sog. „Standardvertragsklauseln“, die Sie unter folgendem Link https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32001D0497&from=DE einsehen oder sich von dort zusenden lassen können.
Die Daten werden solange gespeichert, wie ihre Kenntnis für die Erfüllung des Zwecks der Speicherung notwendig ist. Notwendig ist die Kenntnis in der Regel für eine Speicherdauer von zunächst drei Jahren. Nach Ablauf wird geprüft, ob eine Speicherung weiterhin notwendig ist, andernfalls werden die Daten taggenau gelöscht. Im Falle der Erledigung eines Sachverhalts werden die Daten drei Jahre nach Erledigung taggenau gelöscht. Eintragungen im Schuldnerverzeichnis werden gemäß § 882e ZPO nach Ablauf von drei Jahren seit dem Tag der Eintragungsanordnung taggenau gelöscht. Berechtigte Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1f EU-DSGVO können sein: Kreditentscheidung, Geschäftsanbahnung, Beteiligungsverhältnisse, Forderung, Bonitätsprüfung, Versicherungsvertrag, Vollstreckungsauskunft.
Sie haben gegenüber der Creditreform Boniversum GmbH ein Recht auf Auskunft über die dort zu Ihrer Person gespeicherten Daten. Soweit die über Sie gespeicherten Daten falsch sein sollten, haben Sie einen Anspruch auf Berichtigung oder Löschung. Kann nicht sofort festgestellt werden, ob die Daten falsch oder richtig sind, haben Sie bis zur Klärung einen Anspruch auf Sperrung der jeweiligen Daten. Sind Ihre Daten unvollständig, so können Sie deren Vervollständigung verlangen. Sofern Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten gegeben haben, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zu einem etwaigen Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten nicht berührt.
Sollten Sie Einwände, Wünsche oder Beschwerden zum Datenschutz haben, können Sie sich jederzeit an den Datenschutzbeauftragten der Creditreform Boniversum wenden. Dieser wird Ihnen schnell und vertrauensvoll in allen Fragen des Datenschutzes weiterhelfen. Sie können sich auch über die Verarbeitung der Daten durch Boniversum bei dem für Ihr Bundesland zuständigen Landesbeauftragten für Datenschutz beschweren.
Die Daten, die Creditreform Boniversum zu Ihnen gespeichert hat, stammen aus öffentlich zugänglichen Quellen, von Inkassounternehmen und von deren Kunden. Um Ihre Bonität zu beschreiben bildet Creditreform Boniversum zu Ihren Daten einen Scorewert. In den Scorewert fließen Daten zu Alter und Geschlecht, Adressdaten und teilweise Zahlungserfahrungsdaten ein. Diese Daten fließen mit unterschiedlicher Gewichtung in die Scorewertberechnung ein. Die Creditreform Boniversum Kunden nutzen die Scorewerte als Hilfsmittel bei der Durchführung eigener Kreditentscheidungen.
Widerspruchsrecht:
Die Verarbeitung der bei Creditreform Boniversum gespeicherten Daten erfolgt aus zwingenden schutzwürdigen Gründen des Gläubiger- und Kreditschutzes, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten regelmäßig überwiegen oder dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nur bei Gründen, die sich aus einer bei Ihnen vorliegenden besonderen Situation ergeben und nachgewiesen werden müssen, können Sie gegenüber der Creditreform Boniversum der Verarbeitung Ihrer Daten widersprechen. Liegen solche besonderen Gründe nachweislich vor, werden die Daten dort nicht mehr verarbeitet. Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer Daten für Werbe- und Marketingzwecke widersprechen, werden die Daten für diese Zwecke nicht mehr verarbeitet. Verantwortlich im Sinne des Art. 4 Nr. 7 EU-DSGVO ist die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss. Ihr Ansprechpartner in unserem Haus ist der Consumer Service, Tel.: 02131 36845560, Fax: 02131 36845570, E-Mail: selbstauskunft@boniversum.de. Den zuständigen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter folgenden Kontaktdaten: Creditreform Boniversum GmbH, Datenschutzbeauftragter, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss, E-Mail: datenschutz@boniversum.de.
10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Börlind nicht verpflichtet und nicht bereit.
10.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung(en) gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.